München plant Diesel-Fahrverbot
13.03.2017

München plant Diesel-Fahrverbot

Einem Gerichtsurteil zufolge muss München wohl ein Fahrverbot für Diesel-Autos erlassen. Ab 2018 könnte es soweit sein.

Das Diesel-Fahrverbot in Stuttgart an Tagen mit Feinstaubalarm hat die Wellen hochschlagen lassen. Nun könnte es bald auch in München dazu kommen, dass alte Dieselfahrzeuge draußen bleiben müssen.

Im Rechtsstreit zwischen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Freistaat Bayern ist am 1. März 2017 das Urteil gefallen: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Behörden dazu verpflichtet, einen Konzept zu erstellen, um die hohe Stickstoffdioxid-Belastung einzudämmen.

Bis zum 29. Juni 2017 müssen die Stadt München und der Freistaat Bayern alle Straßen nennen, an denen der Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten wird. Bis Ende August muss dann klar sein, wie groß die Verbotszone werden soll, wen sie träfe und wo man von Verboten absehen würde. Liegt bis zum 31. Dezember 2017 kein Konzept für das Fahrverbot vor, wird laut VGH-Urteil eine Strafzahlung fällig.

Vorher noch Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts

Wie das Fahrverbot aussieht, hängt allerdings noch von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ab. Dort läuft noch ein Verfahren über die Rechtmäßigkeit von Diesel-Fahrverboten. Die Entscheidung könnte im Herbst 2017 fallen. Bestätigt das Gericht die Rechtmäßigkeit von allgemeinen Fahrverboten, muss München solche ab 2018 einführen.

Sollte das Bundesverwaltungsgericht entscheiden, dass ein allgemeines Fahrverbot nicht rechtmäßig sei, müsste der Bund in Aktion treten und die Blaue Plakette einführen. Damit dürften nur noch Diesel-Fahrzeuge auf die Straße, die die Abgasnorm Euro 6 erfüllen.

Bild: photocritical/Shutterstock.com


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