China verbietet ab 2021 Import von Festabfällen

Ab Januar verbietet China den Import fester Abfälle. Das betrifft sowohl die Entsorgung als auch die Lagerung.

Das Ministerium für Ökologie und Umwelt genehmigt dann auch keine Anträge auf Einfuhrlizenzen für importierte feste Abfälle mehr, selbst wenn diese als Rohstoffe verwendet werden können.

Jene Einfuhrlizenzen für feste Abfälle, die im Jahr 2020 erteilt wurden, laufen automatisch aus. Sie werden auch nicht verlängert, selbst wenn es sich um wiederverwendbare Rohstoffe handelt.

Festgelegt ist das im "Gesetz der Volksrepublik China zur Verhütung und Kontrolle der Umweltverschmutzung durch feste Abfälle". Es wurde am 29. April 2020 überarbeitet und verabschiedet und trat am 1. September 2020 in Kraft.

Kein Altpapier und keine Textilien seit 2018

Bereits im Jahr 2018 hatte China mit der Umsetzung des Importverbots begonnen. Seit Januar 2018 ist die Einfuhr von vanadiumhaltigen Schlacken, Haushaltsplastikabfällen, unsortiertem Altpapier und unsortierten Alttextilien verboten.

Die schrittweise Umsetzung hatte Schockwellen in der Recyclingbranche ausgelöst.

Bis Ende 2019 sollen nun alle durch inländische Ressourcen ersetzbaren Abfallprodukte nicht mehr eingeführt werden können. Die Liste der betroffenen Kategorien wird laufend ergänzt.

Als Direkteinfuhr aus Deutschland weist die chinesische Zollstatistik rund 390.000 Tonnen Kunststoffabfälle aus. Rund ein Drittel der Gesamteinfuhren stammen aus Hongkong, Japan und den USA.

Beim Altpapier waren es 2016 248.000 Tonnen, die ein Jahr später auf 250.800 Tonnen stiegen. Der Export von Eisen- und Stahlabfällen nach China sank im selben Zeitraum von 5.300 auf 5.000 Tonnen. Abfälle elektrischer Primärelemente dagegen steigen von 200 auf 500 Kilo.

Ziel des Importverbots ist nicht nur, die eigene Umwelt zu schonen, sondern auch eine inländische international wettbewerbsfähige Entsorgungs- und Recyclingbranche aufzubauen. Inländisch vorhandene wiederverwertbare Rohstoffe sollen stärker genutzt werden.

Diese sind bislang häufig stark verunreinigt und im Vergleich zu importierten Abfällen schwieriger zu verwerten.