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Fahrverbote auch für Euro-6-Diesel?

Bild: LanaElcova/Shutterstock

17.12.2018

Fahrverbote auch für Euro-6-Diesel?

Das Urteil des EuGH zu den Grenzwerten des aktuellen Abgastests schlägt hohe Wellen: Die EU-Richter haben die NOx-Grenzwerte für den Straßentest gekippt. Städte könnten danach sogar Euro-6-Diesel mit Fahrverboten belegen.

Der aktuelle Abgastest, den neue Automodelle durchlaufen müssen, besteht aus zwei Teilen: einem Teil auf dem Teststand und einem Teil auf der Straße (RDE). Während die Autos auf dem Teststand den Grenzwert von 80 Milligramm Stickstoffdioxid einhalten müssen, dürfen sie im Straßentest darüber liegen.

Höhere Grenzwerte auf der Straße

Bis 2020 gilt ein Faktor von 2,1, die Autos dürfen also 168 Milligramm auf der Straße ausstoßen. Ab 2020 sinkt dieser Faktor dann auf 1,5 – was einem NOx-Ausstoß von 120 Milligramm entspricht. Diesen hatte die EU-Kommission im Jahr 2016 beschlossen, um messtechnische Ungenauigkeiten des RDE-Tests auszugleichen. Kritiker sprechen auch von einem Entgegenkommen an die Autoindustrie.

Diesen Faktor hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun für rechtswidrig erklärt. Geklagt hatten die Städte Paris, Brüssel und Madrid, sie sehen in der Abweichung vom Grenzwert ein zu großes Entgegenkommen an die Autoindustrie. Zudem liefen sie ihren Bemühungen um die Luftreinhaltung zuwider.

Mögliche Fahrverbote für Euro-6-Diesel

Würden diese Faktoren nun wegfallen, könnten die betroffenen Autos unter die drohenden Fahrverbote fallen, wie sie jüngst für Köln und Bonn sowie Essen und Gelsenkirchen ausgesprochen wurden. “Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, dass die Städte künftig auch für Euro-6-Diesel Fahrverbote aussprechen könnten”, zitiert Spiegel Online Stefan Bratzel, Direktor des Center of Automotive Management (CAM).

Um das zu vermeiden, soll die bisherige Regelung nun erstmal 14 Monate weiter gelten, es soll also keinen rechtsfreien Raum geben.

Die EU-Kommission hat nun zwei Monate Zeit, in Berufung zu gehen, andernfalls muss die Kommission innerhalb eines Jahrs einen neuen Gesetzesvorschlag vorlegen.

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Autor: Dörte Neitzel

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