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Abgas-Skandal: VW jetzt vor dem Bundesgerichtshof

Abgas-Skandal: VW jetzt vor dem Bundesgerichtshof

08.08.2018

Abgas-Skandal: VW jetzt vor dem Bundesgerichtshof

Zum ersten Mal ist der Gerichtsstreit eines VW-Kunden mit dem Volkswagen-Konzern vor dem Bundesgerichtshof gelandet. Das Urteil des höchsten deutschen Gerichts könnte weit reichende Folgen für den Autobauer haben.

Ein Handwerksmeister aus Stuttgart hat seinen Streit um die Rückgabe seiner VW-Autos nun bis vor den Bundesgerichtshof (BGH) getragen. Harald Götze will seinen vom Abgas-Skandal betroffenen VW Tiguan zurückgeben und dies höchstrichterlich entscheiden lassen, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Nach dem Landgericht Stuttgart und dem Oberlandesgericht Nürnberg ist dies die dritte und letzte Instanz seines Rechtsstreits. In der ersten Instanz hatte der Installateurmeister noch auf ganzer Linie gewonnen, das OLG jedoch monierte die zu kurze Frist zur Nachbesserung und wies die Klage ab.

Vergleichsangebot um Urteil zu vermeiden

Bislang hat Volkswagen es geschafft, höchstrichterliche Urteile zu vermeiden. Meist unterbreitet der Wolfsburger Konzern großzügige Vergleichsangebote, um die Entscheidungen zu vermeiden, denn sie haben wegweisende Wirkung. So auch bei Götze: Volkswagen würde seinen alten Wagen zum Kaufpreis von 38.190 Euro zurücknehmen, abzüglich einer Nutzungsentschädigung von 3.300 Euro. Zusätzlich erhielte er auf ein Neufahrzeug knapp 20.400 Euro Rabatt. Das ist Volkswagens Preis dafür, dass der Kläger auf ein Urteil verzichtet.

Viele andere Kläger haben ähnliche Angebote erhalten – und angenommen. Denn Götze ist einer der wenigen Kunden, der VW vor den Karlsruher Kadi zerrt. Ebenfalls anhängig sind die Klagen eines Skoda-Käufers sowie ein Fall, in dem das OLG Bamberg die Revision nicht zugelassen hatte. Für VW ein Vabanque-Spiel: Verliert der Konzern, hätte das Auswirkungen auf alle anderen laufenden Verfahren gegen VW und Experten rechnen dann mit weiteren (erfolgreichen) Klagen.

Kein VW mehr für Götze

Wie das Verfahren ausgeht, steht noch nicht fest. Auch hat sich Götze noch nicht entschieden, ob er das Vergleichsangebot annimmt. Aber eins steht für den Stuttgarter Handwerksmeister fest: Sein nächstes Auto wird ein BMW.

Bild: Zolnierek/Shutterstock.com

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