Bagger, die Gestein aus einer Tagebau-Mine abtransportieren

Die Beschaffung von Konfliktmineralien soll künftig überprüft werden. (Bild: vladimirnenezic -stock.adobe.com)

| von Dörte Neitzel

Die Sorgfaltspflichten in Lieferketten sollen stärker überwacht werden. Zum 1. Januar 2021 tritt die neue EU-Verordnung 2017/821 in Kraft. Sie legt Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Importeure von Zinn, Tantal, Niob, Wolfram und deren Erzen sowie Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten fest. Auch bestimmte jährliche Mengenschwellen sind darin festgelegt.

Die Verordnung soll vermeiden, dass Konflikte finanziert werden, indem Menschenrechte beim Abbau, der Weiterverarbeitung und beim Handel von Rohstoffen entlang der Lieferkette verletzt werden. Das entsprechende deutsche Ausführungsgesetz ist das Mineralische-Rohstoffe-Sorgfaltspflichten-Gesetz (MinRohSorgG).

BGR überwacht EU-Verordnung

In Deutschland ist die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) als nationale Behörde für die Überwachung der EU-Bestimmungen zuständig. Für diese Aufgabe wurde in der BGR die „Deutsche Kontrollstelle EU-Sorgfaltspflichten in Rohstofflieferketten“ (DEKSOR) eingerichtet. Sie wird ab dem Jahr 2022 auch Kontrollen zur Einhaltung der Sorgfaltspflichten durchführen.

„Wir haben jetzt alle deutschen Importeure angeschrieben, die voraussichtlich von der Verordnung betroffen sein werden“, so Matthias Baier, Leiter der DEKSOR. Dies geschah auf Grundlage von Einfuhrdaten der Unternehmen, die der Kontrollstelle nach dem deutschen Durchführungsgesetz (§4 MinRohSorgG) durch den Zoll zur Verfügung gestellt werden.

Die Verpflichtungen der EU-Verordnung beruhen in weiten Teilen auf dem OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten.

Dieser Leitfaden bietet Importeuren auch eine Anleitung zur Einhaltung der geforderten Pflichten. Genannt werden Maßnahmen, mit denen Risiken beim Rohstoffbezug erkannt und minimiert werden können.

Begleiten und kontrollieren

Ziel der DEKSOR ist es, alle von der EU-Verordnung betroffenen deutschen Unternehmen bei der Erfüllung ihrer Sorgfaltspflichten unterstützend zu begleiten.

Weiterführende Informationen zur Umsetzung der EU-Verordnung sowie wichtige Links und Hilfestellungen, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, gibt die DEKSOR auf ihrer Internetseite.

Bereits jetzt können betroffene EU-Importeure der DEKSOR eine zuständige Stelle/Person für Informationen und Umsetzung der Sorgfaltspflichten benennen, um eine spätere Kommunikation mit ihrem Unternehmen zu erleichtern.

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